Beitrag #1

Auch wenn es eigentlich kein Thema mit Japanbezug ist. Zumindest die Admins hier sollten mal einen Blick darauf werfen.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/66982.

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Titel von Ma-kun editiert.

Beitrag #2

Ich würde das gelassen sehen, denn dieses Urteil ist ganz offensichtlich ein Fehler. Im §11 des Teledienstegesetzes steht nämlich genau das Gegenteil:

"Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern

1. sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder

2. sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben."

Beitrag #3

Danke für den Link. Es bleibt abzuwarten, ob sich das Urteil auch in höherer Instanz durchsetzen wird. In jedem Fall wird das aber so oder so keinen Einfluß auf das JN haben, weil wir ja sowieso jeden Beitrag lesen und gegebenenfalls löschen (zwar erst im Nachhinein, aber vermutlich schnell genug).
Aber bis zum letztlichen Urteil sollte man sich erstmal nicht in Panik versetzen lassen.

Beitrag #4

Zitat: Aber bis zum letztlichen Urteil sollte man sich erstmal nicht in Panik versetzen lassen.

Da kann ich dir nur zustimmen.

Allerdings ist diese immer noch wiederspruechliche Rechtssprechung (Die Problematik existiert ja nicht erst seit gestern) langsam nervig.

Zitat: weil wir ja sowieso jeden Beitrag lesen und gegebenenfalls löschen (zwar erst im Nachhinein, aber vermutlich schnell genug).

Nun, die nachtraegliche Loeschung wurde bei diesem Urteil eben nicht akzeptiert.
Und darin sehe ich auch die Brisanz bzw. die Unterschiede zu anderen Verfahren.
Aber du hast schon recht.
Noch ist nicht aller Tage Abend. Mal sehen was die hoeheren Instanzen dazu sagen.

Befremdlich ist aus meiner Sicht allerdings das obwohl es ja bereits Gesetze gibt (wie auch Berurin-jin schreibt ) trotzdem Richter anders entscheiden.
Moeglicherweise wegen dem speziellen Fall aber trotzdem...

Beitrag #5

Zitat:Die Internet-Foren sterben vorher an der Rechtschreibung. Könnte jemand bitte noch den krassen Fehler im Titel beheben? (Tot)

Wollte ich auch gerade anmerken

Beitrag #6

Ich werde mal sehen, den Wortlaut des Entscheides zu bekommen. Noch scheint er nicht online zu sein. Erst dann kann man sehen, wie weitreichend das Urteil wirklich sein kann - wenn es nicht von einer höheren Instanz kassiert wird. Das Teledienstgesetz (danke für das Zitat Berurinjin) spricht ja eine deutliche Sprache.

Beitrag #7

Wenn alle Sticke reißen, melden die Admins den Server / die Domain auf ein 1-Pfund-Ltd. mit Sitz auf Vanuatu an.
Ob irgendjemand wegen Pillepalle dort ermittelt, wage ich zu bezweifeln.

Beitrag #8

Oder die beiden Admins ziehen gleich nach Vanuatu, bei der korrupten Regierung dort kann man eh tun und lassen was man will, solange man zahlt
Und das schönste daran: Usertreffen in Vanuatu - Das Pradies auf Erden

Beitrag #9

Abwarten und Tee trinken, würde ich da mal sagen:

Beitrag #10

Das Schlimmste, was durch dieses Urteil passieren kann, ist, dass direkte Links von Exe-Dateien oder anderen Downloads in Foren verboten werden, aber selbst das ist unwahrscheinlich, da das zu stark in die allgemeinen Rechte eingreifen würde.